Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erteilung von Sprachunterricht.
1. Geltung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bermuda language school Bochum oder Bermuda Sprachschule Bochum gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel- oder Gruppen- Sprachunterricht gegenüber Privatkunden und Unternehmen (im Folgenden: „Kunde“). Sie gelten auch für künftige Aufträge.
2. Zustandekommen des Unterrichtsvertrages/ Widerrufsrecht
Die Unterrichtsbuchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch unsere Bestätigung oder Beginn der Erteilung des Unterrichts ein. Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 3 Monaten ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, EMail) widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf. Sofern der Nutzer den Kurs begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Bei der Lieferung von Produkten/Unterrichtsmaterialien beginnt die Frist nicht vor dem Tag deren Eingangs beim Nutzer. Unbeschadet des Widerrufsrechts sind bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen durch den Kunden zu bezahlen. Ohne Einstufungstest (kostenfrei) und eine Anmeldungsgebühr von 20€ ist die Anmeldung zum Unterricht nicht möglich.
3. Unterrichtserteilung
Die gebuchte Unterrichtsstunden müssen in den folgenden Zeitraum stattfinden:
Montag – Freitag: 07:30 – 21:30
Samstag: 08:00 – 14:00
Der Unterricht findet in den Räumen der Bermuda Language School Bochum (BermudaHaus), Kerkwege 3 44787 Bochum statt. Nur Einzelunterricht oder Firmenunterricht können auf Wunsch auch beim Kursteilnehmer zu Hause oder in der Firma vereinbart werden.
Für Privaten Kunden und Unternehmen wird der Unterricht nach der Bermuda Sprachschule “Special teaching Methode” erteilt. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten und es wird in der Regel nur Bermuda Sprachschule Bochum Lernmaterial verwendet. Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten. Verschiebungen sind möglich nach Maßgabe der Vertragsziffer 5. Der Unterricht findet ganzjährig auch während der staatlichen Schulferien statt. Kann der Kunde an seinem Gruppenunterricht nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Kann ein Kunde längerfristig nicht teilnehmen, sollte von ihm erwogen werden, ob er jemanden benennen kann, der an seiner Stelle teilnimmt (s. Ziffer 6). Dem Unterricht kann ein pädagogischer Berater beiwohnen, der allerdings nicht in den Unterricht eingreift.
Der Unterricht durch bestimmte Trainer ist nicht geschuldet. Die Nennung von Trainern, z.B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich. Wir sind zur Auswechselung von Trainern, die auch methodische Hintergründe hat, berechtigt.
4. Vertragspflichten des Kunden
Die Lehrgangsgebühr ist spätestens vor Beginn der ersten Unterrichtsstunde zu zahlen. Wird eine Zahlung in monatlichen Raten gewährt, so geschieht dieses durch Gutwilligkeit seitens Bermuda Sprachschule Bochum. Wenn Lernmaterial benötig wird, ist der Preis sofort bei Lieferung fällig. Die Zahlung hat ohne Abzüge zu erfolgen. Skonto wird nicht gewährt. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur möglich, soweit diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen, wenn der Anspruch nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Pünktliches Erscheinen und regelmäßige und aktive Teilnahme am Unterricht sind wesentliche Voraussetzungen für einen effizienten Unterricht. Der Kunde hat die Hausordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung zu beachten und zu befolgen. Die Hausordnung regelt den rücksichtsvollen Umgang aller Personen und ist auf Nachfrage an der Rezeption in der ausführlichen Fassung erhältlich. Belegvordrucke sind auf Nachfrage an der Rezeption erhältlich und vollständig ausgefüllt vor der geplanten Abwesenheit, spätestens jedoch am ersten Tag nach der Abwesenheit, dem jeweiligen Trainer persönlich auszuhändigen. Bermuda Sprachschule Bochum ist den öffentlichen Stellen gegenüber zur lückenlosen Dokumentation verpflichtet. Fehlende oder zu spät eingereichte Fehlzeitenbelege können zu Kürzungen oder Streichungen von Förder- und Unterstützungsgeldern führen. Der Kunde verpflichtet sich, keinen unserer Trainer direkt und unter unserer Umgehung zu beschäftigen. Diese Pflicht gilt für einen Zeitraum bis 1 Jahr nach Abschluss der letzten Trainingsmaßnahme. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, führt dies zu einem Schadensersatzanspruch des Kunden uns gegenüber. Der Schadensersatzanspruch beläuft sich pauschal auf € 2.000,00.
5. Terminfestlegungen und -verschiebungen, Nichtwahrnahme von Unterricht
Bei offenen Kursen (Gruppenkursen) ist eine Absage des Kunden von einzelnen Unterrichtsterminen grundsätzlich nicht möglich.Der nicht wahrgenommene Unterricht wird in vollem Umfang berechnet, unabhängig von den Hinderungsgründen. Wir sind berechtigt, bei Bedarf Beginn und Ende des Unterrichts des Lehrganges neu festzulegen. Weiter sind wir berechtigt, bei Bedarf die Unterrichtszeiten zu ändern. Im Fall des Einzelunterrichts werden wir uns vor derartigen Änderungen mit dem Kunden abstimmen. Sofern im Fall des Gruppenunterrichts mitgeteilte Terminverlegungen oder Verschiebungen für den Kunden mit Schwierigkeiten verbunden sind, ist uns dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ggf. umgeplant werden kann.
Führen unabgestimmte Änderungen der vorstehenden Art dazu, dass der Kunde an einzelnen Unterrichtsstunden oder dem gesamten Kurs nicht teilnehmen kann, steht ihm nach seiner Wahl Ersatzunterricht (im Fall von Gruppenunterricht: nur unter der Voraussetzung, dass entsprechende weitere Kurse stattfinden) oder (sofern nicht nur ein einzelner Termin nicht wahrgenommen werden (kann) ein außerordentliches Kündigungsrecht oder ein Anspruch auf anteilige Erstattung der Lehrgangsgebühr zu. Diese Rechte entfallen, wenn der Kunde den Änderungen zugestimmt hat. Sie entfallen weiter, wenn der Kunde nach Mitteilung der geänderten Unterrichtszeiten nicht binnen einer Woche auf die auftretenden Schwierigkeiten hinweist. Im Fall von Einzelunterricht kann der Kunde in begründeten Einzelfällen die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spätestens 18:00 Uhr am vorangegangenen Werktag ausschließlich über das BermudaHaus Sekretariat fristgerecht absagen. In diesem Fall wird ein Ersatztermin, ohne Zusatzberechnung nachgeholt und durch uns bestimmt. Einzel-Unterricht Terminverschiebungen und absagen erfolgen ausschließlich auch per Mail an info@bl-school.de!
Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, werden ohne Ausnahme berechnet. Für die Wahrung der Frist gilt das Eingangsdatum bei Bermuda Sprachschule Bochum. Terminabsprachen mit Trainern sind ausdrücklich nicht bindend.
6. Ersatzbenennung eines Teilnehmers
Falls der Kunde nicht mehr am Unterricht teilnehmen kann, ist er berechtigt, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, der an seiner Stelle in den Vertrag tritt. Bermuda Sprachschule Bochum ist dagegen berechtigt, den Ersatzteilnehmer aus schwerwiegenden Gründen abzulehnen, etwa bei zweifelhafter Zahlungsfähigkeit oder nicht ausreichenden Vorkenntnissen im Falle von Gruppenunterricht. Wird aufgrund einer solchen Auswechselung ein zusätzlicher Satz an Lernmaterial benötigt, ist dieser gesondert zu bezahlen.
7. Kündigung
Nur bei Privaten Kunden und Unternehmen
Die Verträge sind nicht mit festen Leistungszeiten abzuschliessen. Eine ordentliche Kündigung ist erst nach 1 Monaten nach Kursbeginn und mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende möglich.
8. Urheber- und Nutzungsrechte
Unterrichtsmaterialien sind unser geistiges Eigentum, bzw. das des Erstellers. Die Lernmaterialien oder Teile daraus dürfen ohne schriftliche Einwilligung von uns nicht übersetzt oder vervielfältigt oder zu anderen Zwecken als zur Unterrichtung der Teilnehmer verwendet werden.
9. Haftung auf Schadensersatz
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist die Haftung von Bermuda Sprachschule Bochum auf die Höhe der Deckungssumme unserer Vermögensschadenshaftpflichtversicherung beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Bochum, 01.10.2015 Bermuda Language School Bochum